von Augustine Lagrange (Praktikantin)
In den letzten Jahren hat die Idee, das allgemeine sozialversicherungssystem auf den Ernährungssektor auszuweiten, zunehmend an bedeutung gewonnen. ziel ist es, dem staat Wege aufzuzeigen, wie er das recht auf gesunde und nachhaltig produzierte Nahrung gewährleisten kann.
Seit 2022 läuft in der südfranzösischen Stadt Montpellier das Modellprojekt Caisse alimentaire commune, also „Gemeinschaftskasse für Ernährung“. Aktuell nehmen daran 670 Menschen teil. Diese wurden so ausgewählt, dass sie die Bevölkerung der Stadt repräsentieren; knapp die Hälfte lebt unterhalb der Armutsgrenze. Jeden Monat zahlen die Teilnehmenden so viel in einen gemeinsamen Fonds ein, wie sie sich leisten können. Unterstützt wird der Fonds durch öffentliche und private Mittel. im Gegenzug erhalten die Teilnehmenden – unabhängig von der Höhe ihres Beitrags – 100 MonA (die Währung des Programms entspricht einem Euro). Dieser Betrag kann an den teilnehmenden Verkaufsstellen eingesetzt werden. Die Auswahl der Verkaufsstellen erfolgt durch einen Bürger*innen-Rat, der sich aus 61 Menschen zusammensetzt und von denen die Hälfte in prekären Verhältnissen lebt.
Die Ergebnisse aus einer Evaluierung der ersten Projektphase sind positiv: Ernährungsarmut verringerte sich durch den Zugang zu hochwertigeren Lebensmitteln; Stigmatisierung, die mit Nahrungsmittelhilfe einhergeht, wurde reduziert; soziale Vielfalt wurde gefördert durch den Abbau psychologischer und wirtschaftlicher Barrieren, die mit bestimmten Orten verbunden sind; die teilnehmenden agrarökologischen Verkaufsstellen profitierten von den neuen Kund*innen. Zudem stärkte die partizipative Demokratie die Selbstwirksamkeit von Menschen mit Armutserfahrung.
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Gesetzesinitiative zu Sozialversicherung
Aufbauend auf den Ergebnissen aus Montpellier und von anderen Initiativen legten 60 Abgeordnete der Französischen Nationalversammlung einen Gesetzentwurf vor, der die Einrichtung eines sozialen Sicherungssystems für Ernährung vorsieht. Darin wird ein fünfjähriger Plan vorgeschlagen, der die Einrichtung von 30 lokalen Initiativen in 20 Gebieten vorsieht. in jedem Gebiet soll ein „Ernährungsparlament“ eingerichtet werden – vergleichbar mit der o.g. Caisse alimentaire –, das jeweils über einen eigenen Fonds verfügt. Der Fonds wird durch Beiträge der Bür ger*innen, der lokalen Behörden sowie Steuermittel finanziert. Der Gesetzentwurf wurde zwar noch nicht verabschiedet, ist jedoch Gegenstand intensiver Diskussionen.
Ein Sozialversicherungssystem für Ernährung würde der Regierung ein wirksames Instrument an die Hand geben, um das Recht auf gesunde und nachhaltig produzierte Lebensmittel zu gewährleisten. Es würde Menschen den Zugang zu einer agrarökologischen Ernährung ermöglichen, die sich diese normalerweise nicht leisten können. Gleichzeitig würde es agrarökologische Märkte fördern und neue, sichere Absatzmöglichkeiten für die bäuerliche landwirtschaft schaffen.
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