Deutschland ist massiv abhängig von Rohstoff-Importen. Die Bundesregierung sollte in ihrer Strategie Kreislaufwirtschaft stärker in den Blick nehmen. Die Kolumne „Gastwirtschaft“.
Mineralische Rohstoffe sind die Währung der Zukunft – insbesondere kritische Rohstoffe wie Lithium, die für die Umstellung der Wirtschaft auf erneuerbare Energien und zukunftsweisende Technologien benötigt werden. Der Zugriff hat inzwischen geopolitische Bedeutung. Der „Aktionsplan Rohstoffe“ der Bundesregierung wird daher vom Nationalen Sicherheitsrat unter Verschluss gehalten.
Der Bergbau verursacht weltweit gravierende Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen. Die Abholzung von Wäldern, die Zerstörung von Wassersystemen, Boden- und Luftverschmutzung sowie Zwangsumsiedlungen sind tägliche Folgen der rücksichtslosen Abbaupraktiken. Befördert wird dies durch mangelnde Transparenz sowie unzureichende Beschwerdemöglichkeiten und Rechenschaftspflichten. Schon jetzt steht die Bundesregierung aufgrund der Außenwirtschaftsförderung für Bergbauprojekte häufig in der Kritik.
Bis zu 90 Prozent von Importen abhängig
Deutschland verfügt nur in geringen Mengen über kritische Rohstoffe und ist bis zu 90 Prozent von Importen abhängig. Diese erfolgen zudem aus nur wenigen Staaten. Ein erklärtes Ziel der Rohstoffstrategie lautet daher, die Abhängigkeiten auf maximal 50 Prozent zu verringern. Kritische Rohstoffe sollen verstärkt im Inland und in Partnerländern gewonnen, weiterverarbeitet und recycelt werden.
Dazu hat die Regierung 2024 einen Rohstofffonds aufgelegt, mit dem sie entsprechende Projekte mit Eigenkapital des Bundes unterstützt. Bisher hatte der Fonds keinen eigenen Posten im Bundeshaushalt. Im neuen Haushalt soll er nun verankert und von einer Milliarde auf 1,5 Milliarden Euro aufgestockt werden. Der Anteil an Recycling-Projekten soll zwar 25 Prozent betragen – tatsächlich werden bisher aber ausschließlich Bergbauprojekte gefördert.
Damit setzt die Bundesregierung in doppelter Hinsicht falsche Akzente. Rohstoffautonomie würde langfristig vor allem durch den konsequenten Aufbau einer Kreislaufwirtschaft sowie einer Verringerung des Verbrauchs von Primärrohstoffen erreicht. Mit einer solchen Schwerpunktsetzung würden zudem gravierende Menschenrechtsverletzungen durch den Bergbau vermieden.