FIAN Deutschland
FIAN DeutschlandMit Menschenrechten gegen den Hunger

TTIP – nein danke!

FIAN stellt sich innerhalb eines zivilgesellschaftlichen Bündnisses gegen die Verhandlungen zum Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen


Die Verhandlungen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) zwischen den USA und der EU begannen im Juli 2013. Das Handelsabkommen setzt sich zum Ziel, wirtschaftliches Wachstum zu fördern und neue Arbeitsplätze zu schaffen, indem auf beiden Seiten Handels- und Investitionshemmnisse beseitigt werden. Da die konventionellen Handelsbarrieren in Form von Zöllen bereits jetzt niedrig sind, konzentrieren sich die Verhandlungen vor allem auf die „Harmonisierung“ von Gesundheits- und Sicherheitsstandards und deren Anpassung an die Bedürfnisse von Konzernen. Im Nahrungsmittelbereich betrifft das Themen wie Gentechnik, Chlorhühnchen oder Hormonfleisch.
Besonders problematisch ist dabei der Versuch, Konzerne außerhalb des Rechtssystems zu stellen. Mit dem geplanten Sonderklagerecht für Unternehmen werden rechtsstaatliche Prinzipien ausgehebelt (Investor-to-State Dispute Settlement – ISDS). Unternehmen können dadurch Staaten verklagen, wenn diese Maßnahmen durchführen, die zu Einbußen bei ihren Gewinnerwartungen führen könnten. Beispiele hierfür sind gesetzliche Änderungen im Sozial- oder Umweltbereich, die den Konzerninteressen widersprechen.

TTIP ist damit ein weiterer, umfassender Versuch, staatliche Pflichten zur Durchsetzung der Menschenrechte zu untergraben, Konzerne über notwendiger Regeln und Regulierungen zu stellen und den politischen Spielraum für sozial-gerechte und menschenrechtsbasierte Politik einzugrenzen.
TTIP gefährdet außerdem bäuerliche Familienbetriebe und eine nachhaltige Landwirtschaft. Ein erfolgreiches Abkommen würde die Industrialisierung der Landwirtschaft in Europa noch stärker vorantreiben und - statt zu Solidarität und partnerschaftlicher Kooperation - zu verstärktem Wettbewerbsdruck gegenüber Entwicklungs- und Schwellenländern führen.
TTIP muss deswegen verhindert werden. Genau dafür setzt sich ein breites, zivilgesellschaftliches Bündnis unter dem Namen TTIP unfairhandelbar ein. FIAN Deutschland ist Mitglied dieses Bündnisses.

• Das Positionspapier des Bündnisses finden Sie hier.
• Weitere Informationen und aktuelle Aktionen finden Sie auf der Bündnis-Webseite
• Wir wollen nicht nur kritisieren, sondern können auch Alternativen aufweisen: In einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis wurde das Alternative Handelsmandat (ATM) entwickelt. Diese alternative Version der europäischen Handelspolitik stellt Menschen und Umwelt - nicht Großkonzerne - in den Vordergrund. Das gesamte Alternative Handelsmandat finden Sie hier.