FIAN Deutschland
FIAN DeutschlandMit Menschenrechten gegen den Hunger
16.08.2012

Niebels E10-Vorstoß Schritt in richtige Richtung


Köln, 16. August 2012. FIAN begrüßt die Forderung von Entwicklungsminister Dirk Niebel nach einem Verkaufsstopp für den E10-Biosprit. „Ein solcher Stopp wäre ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, sagte FIAN-Agrarreferent Roman Herre am Donnerstag in Köln: „Im Konflikt ‚Tank oder Teller‘ darf es nur eine Entscheidung geben: nämlich die Verbesserung der Ernährungssicherheit der Armen und Hungernden.“


Niebel fordert den Verkaufsstopp angesichts der gerade wieder ansteigenden Lebensmittelpreise. Der Anbau von Zuckerrohr, Jatropha, Soja und anderen Pflanzen zur Energiegewinnung schadet seit Jahren der Ernährungssicherheit vor allem des Globalen Südens: Denn Agrarflächen, auf denen Pflanzen zur Lebensmittelgewinnung wachsen könnten, werden zunehmend zum Anbau von Biomasse zur Energiegewinnung okkupiert.

„Ein Verzicht auf E10 und E5 hätte deshalb eine wichtige Signalwirkung, auch für Spekulanten, die mit Nahrungsmitteln zocken. FIAN begrüßt deshalb den Vorstoß Niebels“, so Herre. „Unsere Agrartreibstoffpolitik heizt den globalen Landraub an und trägt zu Preissteigerungen bei Grundnahrungsmitteln bei, die weltweit zu Hunger führen.“

Gegenwind erhält Niebel vom Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie (VDB). Deren Geschäftsführer Elmar Baumann redet die Verhältnisse schön und erklärte, dass „von der deutschen Getreideernte (…) im vergangenen Jahr“ nur „etwa vier Prozent in die Bioethanol-produktion“ geflossen seien. „Das ist die klassische Augenwischerei eines Lobbyisten“, sagt Herre: „Der für deutsche Agrarflächen weitaus relevantere Biodiesel-Sektor wird verschwiegen und ein bedeutender Teil der Agrartreibstoffe wird schließlich importiert, auch aus Ländern in denen gehungert wird.“

FIAN ermutigt Niebel, an seinem Kurs festzuhalten. Eines ist für Herre aber klar: „Eine Abschaffung der Beimischungsquote, also des E10, wäre nur ein erster, aber wichtiger Schritt um der menschenrechtliche Verantwortung Deutschlands für das Recht auf Nahrung nachzu-kommen.“ Weitere Maßnahmen wie etwa der Verzicht auf Agrartreibstoffe in der Luftfahrt müssten folgen.

Eine detaillierte menschenrechtliche Bewertung der EU-Agrartreibstoffpolitik finden sie hier (englisch).