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FIAN Deutschland
FIAN DeutschlandMit Menschenrechten gegen den Hunger
09.05.2016

Einladung Pressekonferenz Masseneinspruch gegen Patent auf Tomaten

no patents on seeds
Einladung zur Pressekonferenz
Rekord-Massen-Einspruch gegen Patent auf Tomaten:
Einspruch soll zu wichtiger Sitzung am Patentamt übergeben werden
Montag, 9. Mai 2016, 11Uhr

Presse Club München, Tal 12, 80331 München

TeilnehmerInnen:
Iga Niznik, Arche Noah, Österreich
Ulrike Behrendt, Tomatenzüchterin, Kultursaat e.V.
Marlies Olberz, FoodFirst Informations- & Aktions-Netzwerk, FIAN
Dr. Ruth Tippe Initiative „Kein Patent auf Leben!“
Dr. Christoph Then, Koordination der Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“
2015 erteilte das Europäische Patentamt (EPA) für die Firma Syngenta das Patent EP 1515600 auf
Tomaten mit einem hohen Gehalt an sogenannten Flavonolen. Diese gelten als besonders gesund-
heitsförderlich. Das Patent erstreckt sich auf die Pflanzen, die Pflanzensorten mit den
entsprechenden Züchtungsmerkmalen, das Saatgut und die Früchte. Die „Erfindung“ besteht darin,
Tomaten aus Peru mit hier handelsüblichen Sorten zu kreuzen – für die Einsprechenden ein klarer
Missbrauch des Patentrechts zur Aneignung der biologischen Vielfalt.
Aus Protest gegen die Erteilung des Patentes hat ein europaweites Bündnis einen Masseneinspruch
organisiert. Mit Erfolg: Noch nie haben sich an einem Verfahren am Europäischen Patentamt so
viele Einsprechende beteiligt, es werden weit mehr als 10.000 Einzelpersonen sein. Auf der
Pressekonferenz stellen wir den Einspruch, beteiligte Organisationen und die Zahl der
Einsprechenden vor.
Der Einspruch soll am 12. Mai am Europäischen Patentamt in München übergeben werden. An
diesem Tag tagt auch der Ausschuss Patentrecht des Europäischen Patentamts, dem Vertreter der
Mitgliedsländer des Europäischen Patentamts angehören. Der Ausschuss berät über die Auslegung
der bestehenden Verbote des Europäischen Patentübereinkommens, wonach keine Patente auf
Pflanzensorten und Tierarten sowie auf die konventionelle Züchtung erteilt werden dürfen. Derzeit
legt das EPA diese Verbote so aus, dass sie nicht wirksam sind. Die Organisationen fordern, dass die
Mitgliedsländer über die politischen Kontrollgremien des EPA aktiv werden und endlich auch die
Patentierung von Saatgut stoppen. Der Verwaltungsrat, der eine neue Auslegung der Verbote
beschließen könnte, tagt Ende Juni
Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!
Rückfragen an:
Dr. Christoph Then, Tel. 0151 54638040, info@no-patents-on-seeds.org
Dr. Ruth Tippe, Tel. 0173 1543409, rtippe@keinpatent.de