FIAN Deutschland
FIAN DeutschlandMit Menschenrechten gegen den Hunger
01.12.2016

Jetzt zum Nachhören: Das Individuelle Beschwerdeverfahren zum UN-Sozialpakt

2010 hat der UN-Menschenrechtsrat das Individuelle Beschwerdeverfahren zum UN-Sozialpakt beschlossen.


Seit 2013 können sich Einzelpersonen beim UN-Sozialausschuss über Verletzungen ihrer wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte beschweren. Ermöglicht wurde dies durch einen Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen 2010, das sogenannte Zusatzprotokoll. Der Haken: nur BewohnerInnen von Staaten, die den UN-Sozialpakt und dieses Zusatzprotokoll ratifiziert haben, haben das Recht, solche Einzelbeschwerden einzureichen. (Deutschland hat das Zusatzprotokoll bisher nicht ratifiziert.) Dennoch sehen ExpertInnen den Beschluss dieses Zusatzprotokolls als wichtige Stärkung sozialer Menschenrechte an.

Welche weiteren Bedingungen gibt es für die Einreichung von Einzelbeschwerden beim UN-Sozialausschuss? Welches Verfahren ist für die Behandlung solcher Beschwerden vorgesehen? Welche Beschwerden wurde bisher eingereicht und wie ist der UN-Sozialausschuss damit umgegangen?

Darüber informiert Sie Dr. Ana Maria Suarez Franco, FIAN-Vertreterin bei den Vereinten Nationen in Genf.

Das Webinar finden Sie jetzt in unserer Mediathek zum Nachhören.