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FIAN Deutschland
FIAN DeutschlandMit Menschenrechten gegen den Hunger
26.01.2018

Factfinding-Mission zu Investitionen europäischer Pensionskassen in Brasilien


Die Delegation vor dem EEAS-Sitz


Die Delegation im Gespräch im Bundestag

Erster Tag: Montag, 22. Januar 2018
Die Delegation trifft sich in Amsterdam mit der niederländischen Pensionskasse APG, die in der MATOPIBA-Region investiert. Man kommt darin überein, weitere Ergebnisse auszutauschen und im Gespräch zu bleiben..
Am Abend referiert die Delegation am Institute of Social Studies (ISS) in Den Haag vor einem vollen Saal interessierter Studenten über die Mission.

Zweiter Tag: Dienstag, 23. Januar
Die Reise geht weiter nach Brüssel, wo sich die Delegation mit Mitarbeitenden der Parlamentsabgeordneten Maria Heubuch (Die Grünen) und dem brasilianischen Professor Antonio Andrioli trifft, der sich mit Fällen von Landgrabbing in Südbrasilien beschäftigt.

Dritter Tag: Mittwoch, 24. Januar
Die Delegation trifft sich mit zahlreichen Behörden in Brüssel, um die Auswirkungen europäischer Investitionen im Ausland auf die Menschenrechte zu erörtern. Gespräche werden geführt mit Mitgliedern des Europäischen Außendienstes (EEAS), dem Leiter der Abteilung Südamerika des EEAS, dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Menschenrechte COHOM, dem Policy-Officer der Menschenrechtsabteilung, dem Brasilien-Beauftragten sowie mit Parlamentariern.
Zur Entgegnung der beunruhigenden Aussage des Leiters der Südamerika-Abteilung des EEAS, wonach die Menschenrechte keinen rechtlichen Charakter hätten, weist die Delegation ausdrücklich auf die Rechtsverbindlichkeit der Menschenrechtspakte für die EU und ihre Mitgliedstaaten hin und pocht auf die Einhaltung extraterritorialer Verpflichtungen. Die Delegation erhält Unterstützung für eine bessere Regulierung der Rentenfonds von den grünen Parlamentariern Martin Häusling und Sven Giegold sowie von Gaby Küppers, Beraterin der Fraktion für internationalen Handel.

Vierter Tag: Donnerstag, 25. Januar
Die Delegation trifft in Berlin ein, um mit der Abgeordneten Cancel Kiziltepe (SPD) zu sprechen, die auch Mitglied des Finanzausschusses ist. Sie stimmt der Bedeutung einer expliziten Menschenrechtsregulierung für Investitionen von Pensionsfonds im Ausland zu.

Erfahren Sie mehr zur Factfinding-Mission in dieser Pressemitteilung und im vorläufigen Bericht der Caravana MATOPIBA


Es folgen weitere Gespräche mit deutschen Ministerien sowie mit dem schwedischen Pensionsfonds. Updates folgen an dieser Stelle.

Zu den beiden Recherche-Reisen durch Brasilien und Europa wird ein ausführlicher Report veröffentlicht