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FIAN DeutschlandMit Menschenrechten gegen den Hunger

Kriminalisierung: Eine neue Form der Verfolgung von MenschenrechtsverteidigerInnen

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Die Kriminalisierung sozialer Bewegungen und MenschenrechtsverteidigerInnen, wie auch die Gewaltausübung gegenüber marginalisierter ländlicher Gruppen insgesamt, hat im Süden dramatische Ausmaße angenommen. Dies steht im Zusammenhang mit dem Phänomen des Landgrabbing und einem ressourcenintensiven Entwicklungsmodell. Beispiele für dieses Entwicklungsmodell sind der Abbau von Rohstoffen wie Kohle und anderen Mineralien, Wasserkraftwerke und Monokulturen. Vor allem MenschenrechtlerInnen, die das Recht auf Nahrung einfordern, indem sie den gemeinschaftlichen Zugang zu Land und Wasser verteidigen, sehen sich immer mehr der Gefahr der Kriminalisierung ausgesetzt.

Der Begriff Kriminalisierung bezeichnet eine ganze Bandbreite von Formen der Verfolgung. Darunter fallen Bedrohungen, Verunglimpfungen, willkürliche Verhaftungen oder Verschleppungen, sowie die kategoriale Gleichsetzung von MenschenrechtsverteidigerInnen mit Terroristen. Somit geht Kriminalisierung auch immer mit der Einschränkung bzw. Unterdrückung demokratischer Grundrechte einher.

Justiz wie auch die Presse können gegebenenfalls eine zentrale Rolle in der Verfolgung von Menschenrechtsverteidigerinnen spielen. So wurden in vielen lateinamerikanischen Ländern strafrechtliche Reformen durchgeführt, um öffentliche Proteste, wie Demonstrationen, Blockaden und Landbesetzungen – Strategien, um elementare Menschenrechte einzufordern – strafrechtlich zu verfolgen.

FIAN Deutschland begleitet diese Entwicklungen aufmerksam und kritisch, veröffentlicht Fälle von Kriminalisierung und fordert die Respektierung der Menschenrechte der Betroffenen. Denn die Schaffung von öffentlicher Aufmerksamkeit ist oft der einzige Schutzmechanismus gegen willkürliche Kriminalisierungen.

Materialien zum Thema Kriminalisierung


|Factsheet: Ecuador: Kriminalisierung sozialer Proteste

|Factsheet: Das Massaker von Marina Kue (Curuguaty)|

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Meldungen zum Thema Kriminalisierung

27 Treffer:
04.12.2014
kleinbauernrechtekriminalisierung

Vertreter von FIAN Ecuador zu Gast in Berlin

Die innovative Verfassung Ecuadors von 2008, die Verabschiedung von Gesetzen zur Ernährungssouveränität (2009) und eines vielversprechenden Planes zur Landrückgabe (“plan de tierras“, 2009) hatten seitens der indigenen und kleinbäuerlichen Gruppen Hoffnungen auf eine gerechtere Landverteilung durch die Regierung Correas geweckt. Die tatsächlichen Fortschritte in Sachen Ernährungssouveränität und Agrarreform sind jedoch ernüchternd. Hinzu kommt, dass sich die Verfolgung von MenschenrechtsverteidigerInnen...

25.06.2014
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Protestaktion vor der Botschaft der Republik Paraguay in Berlin

Nichtregierungsorganisationen fordern die Gewährleistung eines rechtsstaatlichen und fairen Verfahrens für angeklagte KleinbäuerInnen in einem brisanten Gerichtsprozess in Paraguay / Appell an die deutsche Regierung Köln, Berlin 25. Juni 2014. Am Vortag des für den 26. Juni 2014 angesetzten Beginns des Gerichtsprozesses zum Fall des Massakers von Curuguaty in Paraguay haben das FDCL und FIAN Deutschland vor der Botschaft Paraguays in Berlin protestiert. Unter dem Motto "Gerechtigkeit für die Kleinbauern von...

20.06.2014
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FIAN fordert ein Ende der Vertreibungen und der Gewalt im Bajo Aguan

Angesichts neuer Repressionen im Bajo Aguán (Honduras), fordern 17 internationale Organisationen und Netzwerke die sofortige Beendigung der Vertreibungen und der Gewalt gegenüber den Bauerngemeinden. Die internationale Verkündung gibt Folgendes bekannt: „Der gemeinsame Nenner, der die gewaltsamen Vertreibungen vom 21. Mai 2014 mit den zuvor dokumentierten Vorfällen über die Menschenrechtslage der Bauerngemeinden im Bajo Aguán verbindet, ist weiterhin derselbe: Anstatt eine tragbare und gerechte Lösung für die...

11.06.2014
kleinbauernrechtelandwirtschaftkriminalisierung

FIAN-Hintergrundanalyse zum Massaker von Marina Kue (Curuguaty, Paraguay)

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Massakers von Marina Kue (Curuguaty) veröffentlicht FIAN eine Hintergrundanalyse dieser schweren Menschenrechtsverletzungen. Am 15. Juni 2012 wurden bei der gewaltsamen Beendigung einer Landbesetzung durch die Polizei im Bezirk Curuguaty elf Bauern und sechs Polizisten getötet. Doch die paraguayische Staatsanwaltschaft hat einseitig Bauern und Bäuerinnen für die Tötung der Polizisten angeklagt. Dieser Fall erfuhr große internationale Aufmerksamkeit, da er als Vorwand genutzt...

17.04.2014
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Ecuador: FIAN kritisiert Rückschritte der Regierung bei Menschenrechten

Anlässlich des Internationalen Tags der Pachamama am 22.April weist FIAN auf die zunehmende Kriminalisierung von MenschenrechtsverteidigerInnen in Ecuador hin. Diese trifft vor allem Organisationen, die natürliche Ressourcen vor Raubbau schützen wollen. Der eklatanteste Vorfall ist die Auflösung der Nichtregierungsorganisation Pachamama durch den Präsidenten im Dezember 2013. Bedenklich sind auch Äußerungen der ecuadorianischen Regierung über einen möglichen Rückzug aus der Interamerikanischen Kommission für...

16.04.2014
kleinbauernrechtekriminalisierung

Hungerstreik beendet: FIAN fordert einen fairen Gerichtsprozess in Paraguay

Bauern wegen Curuguaty-Massaker angeklagt Das paraguayische Gericht von Salto de Guairá hat am 11. April den Antrag auf Hausarrest der fünf Häftlingen bewilligt, die wegen versuchten Totschlages und Bildung einer kriminellen Vereinigung bei der Landbesetzung von Marina Cue angeklagt sind. Die fünf Angeklagten beendeten daraufhin ihren 58 Tagen währenden Hungerstreik, mit dem sie gegen die Parteilichkeit der paraguayischen Justiz protestierten. FIAN fordert angesichts der fragwürdigen Ermittlungen der...

18.02.2013
bajo aguankriminalisierung

Erneuter Mord

Am 17. Februar 2013 wurde Jose Trejo Cabrera in der Nähe des Flughafens in Tegucigalpa erschossen. Jose Trejo unterstützte die Bauernbewegung MARCA (Movimiento Autentico Reinvicador Campesino) im Bajo Aguan und war der Bruder des ebenfalls ermordeten Rechtsanwalts Antonio Trejo. Antonio Trejo war am 22. September 2012 ermordet worden, nachdem er in einem 18-jährigen Gerichtsverfahren Landrechte für die MARCA erstritten hatte. Sein Bruder Jose hatte öffentlich die Auklärung des Mordes gefordert und den...

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