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FIAN DeutschlandMit Menschenrechten gegen den Hunger

Kriminalisierung: Eine neue Form der Verfolgung von MenschenrechtsverteidigerInnen

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Die Kriminalisierung sozialer Bewegungen und MenschenrechtsverteidigerInnen, wie auch die Gewaltausübung gegenüber marginalisierter ländlicher Gruppen insgesamt, hat im Süden dramatische Ausmaße angenommen. Dies steht im Zusammenhang mit dem Phänomen des Landgrabbing und einem ressourcenintensiven Entwicklungsmodell. Beispiele für dieses Entwicklungsmodell sind der Abbau von Rohstoffen wie Kohle und anderen Mineralien, Wasserkraftwerke und Monokulturen. Vor allem MenschenrechtlerInnen, die das Recht auf Nahrung einfordern, indem sie den gemeinschaftlichen Zugang zu Land und Wasser verteidigen, sehen sich immer mehr der Gefahr der Kriminalisierung ausgesetzt.

Der Begriff Kriminalisierung bezeichnet eine ganze Bandbreite von Formen der Verfolgung. Darunter fallen Bedrohungen, Verunglimpfungen, willkürliche Verhaftungen oder Verschleppungen, sowie die kategoriale Gleichsetzung von MenschenrechtsverteidigerInnen mit Terroristen. Somit geht Kriminalisierung auch immer mit der Einschränkung bzw. Unterdrückung demokratischer Grundrechte einher.

Justiz wie auch die Presse können gegebenenfalls eine zentrale Rolle in der Verfolgung von Menschenrechtsverteidigerinnen spielen. So wurden in vielen lateinamerikanischen Ländern strafrechtliche Reformen durchgeführt, um öffentliche Proteste, wie Demonstrationen, Blockaden und Landbesetzungen – Strategien, um elementare Menschenrechte einzufordern – strafrechtlich zu verfolgen.

FIAN Deutschland begleitet diese Entwicklungen aufmerksam und kritisch, veröffentlicht Fälle von Kriminalisierung und fordert die Respektierung der Menschenrechte der Betroffenen. Denn die Schaffung von öffentlicher Aufmerksamkeit ist oft der einzige Schutzmechanismus gegen willkürliche Kriminalisierungen.

Hier geht es zur Broschüre "Schützen statt verfolgen" des Forums für Menschenrechte

Meldungen zum Thema Kriminalisierung

23 Treffer:
09.08.2018
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Freilassung der 11 Bauern von Curuguaty sechs Jahre nach der gewaltsamen Niederschlagung des Protests

Am 26. Juli 2018 hat die Strafkammer des Obersten Gerichtshofes von Paraguay die Verurteilung der elf Bauern im Fall Curuguaty aufgehoben. Der Freispruch der Angeklagten wurde mit fehlerhaften Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft begründet. Gegenwärtig sind noch vier Bauern inhaftiert, die aufgrund des Urteils entlassen werden müssen. Menschenrechts- und andere Organisationen begrüßen das Urteil als historische Entscheidung.Am 11. Juli 2016 wurden elf LandarbeiterInnen zu Haftstrafen zwischen vier und 30...

23.11.2017
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Hamburg: Indigene Lebensgestaltung – Gestión Territorial Indígena (Volker von Bremen)

In fast allen Ländern Lateinamerikas sind Landrechte indigener Völker und Gemeinschaften gesetzlich anerkannt.Dennoch müssen viele über Jahre und Jahrzehnte erfahren, dass diese Gesetze nicht umgesetzt werden. Selbst jene, die über Landrechtstitel verfügen, sind mit sich ständig wiederholender Bedrohung ihrer Territorien und entsprechenden Auswirkungen auf ihre Lebensgestaltung konfrontiert. Der Hunger nach Ausbeutung natürlicher Ressourcen macht auch vor anerkannten indigenen Territorien nicht halt. Anhand von...

24.08.2017
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Brasilien: besorgniserregende Situation für indigene Gemeinschaften

49 brasilianische Organisationen unterzeichnen Forderungen an Regierung FIAN Brasilien und weitere brasilianische Organisationen berichten von alarmierenden Rückschritten bzgl. der Rechte von Indigenen1. Die Entwicklung wird an mehreren Stellen deutlich, insbesondere durch die Schwächung von FUNAI (brasilianische Behörde für die Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen mit Bezug zu indigenen Völkern), die Weigerung, indigene Territorien abzugrenzen und zu schützen sowie dem nicht vorhandenen Dialog der Regierung...

17.03.2017
kriminalisierung

Kolumbien: Kriminalisierung von MenschenrechtsverteidigerInnen gefährdet Friedensprozess

FIAN Deutschland fordert gemeinsam mit deutschen Hilfswerken und Menschenrechtsorganisationen einen wirksamen Schutz bedrohter AktivistInnen in Kolumbien. Auch müssen die anhaltenden Angriffe auf MenschenrechtsverteidigerInnen umfassend aufgeklärt werden. Die anhaltende Bedrohung stellt eine Gefahr für den Friedensprozess insgesamt dar. Die Bundesregierung und die Mitglieder des Bundestages sind aufgefordert, die zivilgesellschaftliche Kritik ernst zu nehmen und einen verbesserten Schutz der AktivistInnen und...

25.01.2017
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Kolumbien: Ermordung von Menschenrechts-Verteidiger in El Hatillo

Am 7. Januar wurde Aldemar Parra García, Aktivist und Mitarbeiter des Bergbau-Unternehmens Colombian Natural Resources (CNR) auf der Strasse von El Hatillo nach La Loma ermordet. Seit November 2016 war er wiederholt wegen seiner Menschenrechts-Arbeit bedroht worden. Erfolglos hatte er bei staatlichen Stellen Schutz erbeten. Der Mord ist kein Einzelfall. Insbesondere im Umfeld von kolumbianischen Bergbauprojekten kommt es beinahe täglich zu Gewalt gegen Menschenrechts-VerteidigerInnen. Allein in der Region Cesar...

12.07.2016
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Paraguay: Lange Haftstrafen für Landarbeiter nach Massaker von Marina Kue

Im Fall 'Curuguaty' wurde gestern ein erschütterndes Urteil gesprochen: Elf LandarbeiterInnen wurden zu Haftstrafen zwischen vier und 30 Jahren verurteilt. 2012 hatten rund hundert KleinbäuerInnen ein Landgut im Norden Paraguays besetzt. Die Niederschlagung des Protests endete im Juni 2012 im sogenannten 'Massaker von Curuguaty', bei dem elf LandarbeiterInnen und sechs Polizisten starben.Nach fragwürdigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, die ausschließlich den Tod der Polizisten untersuchte, wurden im...

13.06.2016
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Pressemitteilung: Massaker von Marina Kue in Paraguay weiter ungesühnt

Köln, 13. Juni 2016: Vier Jahre nach dem Massaker von Marina Kue (Paraguay), bei dem elf Bäuerinnen und Bauern sowie sechs Polizisten starben, hat noch immer keine unabhängige Untersuchung stattgefunden. Die Verbrechen gegen die BäuerInnen bleiben somit weiter ungesühnt.Almudena Abascal, Lateinamerikaexpertin von FIAN Deutschland, erklärt hierzu: „Wir fordern die Bundesregierung auf, gegenüber der paraguayischen Regierung auf eine umfassende Untersuchung des Vorgangs zu insistieren. Paraguay muss seine...

14.04.2016
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Pressemitteilung: Agrarreformkonferenz und Ablehnung des neuen Landgesetzes in Ecuador

FIAN Pressemitteilung zum Tag der Landlosen am 17.4.2016. Köln, 15. April 2016 - Anlässlich des Tags der Landlosen am 17. April weist FIAN Deutschland auf die aktuell stattfindende internationale Konferenz für Agrarreformen in Brasilien hin. Das Beispiel des problematischen neuen ecuadorianischen Landgesetzes zeigt die Aktualität der Kämpfe um Zugang zu Land. Das Gesetz widerspricht dem in der Verfassung verankerten Prinzip des Buen Vivir (Das Gute Leben), welches Ernährungssouveränität und Zugang zu natürlichen...

23.03.2016
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Offener Brief zum Mord an Berta Cáceres an die EU

Brief an Federica Mogherini, Hohe Repräsentantin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, und Cecilia Malmström, Europäische Handelskommissarin, zum Mord an der honduranischen Umwelt- und Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres Berta Cáceres war eine Führerin der indigenen Lenca und Koordinatorin und Mitbegründerin des Rates der Volksbewegungen und Indigene in Honduras (COPINH). Im Jahr 2015 erhielt sie den Umwelt- Preis der Goldman Stiftung für die Verteidigung des Gebiets ihres indigenen Volkes,...

10.03.2016
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