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FIAN DeutschlandMit Menschenrechten gegen den Hunger

Kriminalisierung: Eine neue Form der Verfolgung von MenschenrechtsverteidigerInnen

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Die Kriminalisierung sozialer Bewegungen und MenschenrechtsverteidigerInnen, wie auch die Gewaltausübung gegenüber marginalisierter ländlicher Gruppen insgesamt, hat im Süden dramatische Ausmaße angenommen. Dies steht im Zusammenhang mit dem Phänomen des Landgrabbing und einem ressourcenintensiven Entwicklungsmodell. Beispiele für dieses Entwicklungsmodell sind der Abbau von Rohstoffen wie Kohle und anderen Mineralien, Wasserkraftwerke und Monokulturen. Vor allem MenschenrechtlerInnen, die das Recht auf Nahrung einfordern, indem sie den gemeinschaftlichen Zugang zu Land und Wasser verteidigen, sehen sich immer mehr der Gefahr der Kriminalisierung ausgesetzt.

Der Begriff Kriminalisierung bezeichnet eine ganze Bandbreite von Formen der Verfolgung. Darunter fallen Bedrohungen, Verunglimpfungen, willkürliche Verhaftungen oder Verschleppungen, sowie die kategoriale Gleichsetzung von MenschenrechtsverteidigerInnen mit Terroristen. Somit geht Kriminalisierung auch immer mit der Einschränkung bzw. Unterdrückung demokratischer Grundrechte einher.

Justiz wie auch die Presse können gegebenenfalls eine zentrale Rolle in der Verfolgung von Menschenrechtsverteidigerinnen spielen. So wurden in vielen lateinamerikanischen Ländern strafrechtliche Reformen durchgeführt, um öffentliche Proteste, wie Demonstrationen, Blockaden und Landbesetzungen – Strategien, um elementare Menschenrechte einzufordern – strafrechtlich zu verfolgen.

FIAN Deutschland begleitet diese Entwicklungen aufmerksam und kritisch, veröffentlicht Fälle von Kriminalisierung und fordert die Respektierung der Menschenrechte der Betroffenen. Denn die Schaffung von öffentlicher Aufmerksamkeit ist oft der einzige Schutzmechanismus gegen willkürliche Kriminalisierungen.

Hier geht es zur Broschüre "Schützen statt verfolgen" des Forums für Menschenrechte

Meldungen zum Thema Kriminalisierung

27 Treffer:
04.04.2019
kriminalisierung

94 Tage Regierung Jair Messias Bolsonaro & Co. |Eine erste Bilanz

Referat und Diskussion Brasiliens Gesellschaft hat bewegte Zeiten hinter sich: Fußball-WM 2014 und Olympische Sommerspiele 2016, Sturz der PT-Regierung, Rückkehr der Reaktion an die Macht, Wahl eines Ex-Militärs und Anti-Demokraten zum Präsidenten.Die Arbeiterpartei PT konnte mit ihren Präsidenten zahlreiche soziale Ungerechtigkeiten ausgleichen – Bolsonaro setzt auf Ausgrenzung, Diskriminierung,Rassismus und Sexismus. Programm als pdf downloaden.

07.02.2019
kriminalisierungmenschenrechte

Kolumbien: Menschenrechtsverteidiger*innen schützen. Friedensgespräche müssen fortgesetzt werden.

Bundespräsident Steinmeier soll sich auf Reise für die Fortsetzung des Dialogs mit der Guerilla-Gruppe ELN und für Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen einsetzen Berlin/Freiburg, 07.02.2019 | Die Regierung Kolumbiens und die Guerilla-Gruppe ELN müssen an den Verhandlungstisch zurückkehren, fordern deutsche Hilfswerke und Menschenrechtsorganisationen anlässlich der Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. „Wir verurteilen den Bombenanschlag auf die Polizeiakademie in Bogotá. Unsere Solidarität und...

26.11.2018
kriminalisierung

Gemeinsame Stellungnahme deutscher Nichtregierungsorganisationen zum Fall Berta Cáceres

Aufgrund der Ungereimtheiten und klaren Verstöße gegen die Rechte der Opfer auf Informationen während der Ermittlungen im Mordfall der honduranischen Umwelt- und Indigenen-Aktivistin Berta Cáceres, sind deutsche NROs, unter anderen FIAN, besorgt über den möglichen Mangel an Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit während des Prozesses. Die unterzeichnenden Organisationen fordern die deutsche Botschaft in Honduras auf, ihre Beobachterrolle durch die Anwesenheit des Botschafters an der Verhandlung zu...

15.10.2018
landgrabbingmubendekriminalisierung

„Junge Welt“ interviewt den Sprecher der Vertriebenen der Kaweri-Kaffeeplantage

Landverteibung in Mubende- ein Gespräch mit Peter Kayiira Ende September 2018 wurde Deutschlands Menschenrechtspolitik vom UN-Sozialausschuss geprüft. Im Rahmen dessen hat FIAN Peter Kayiira, Sprecher der ca. 4.000 vertriebenen DorfbewohnerInnen in Mubende (Uganda), eingeladen in Genf ihren Fall zu präsentieren. Im Interview mit der „Junge Welt“ erklärt er was vor 17 Jahren in seinem Dorf passierte als die Hamburger Neumann Kaffee Gruppe eine über 2.500 Hektar große Kaffeeplantage anlegte. Hier der Link zum...

09.08.2018
kriminalisierung

Freilassung der 11 Bauern von Curuguaty sechs Jahre nach der gewaltsamen Niederschlagung des Protests

Am 26. Juli 2018 hat die Strafkammer des Obersten Gerichtshofes von Paraguay die Verurteilung der elf Bauern im Fall Curuguaty aufgehoben. Der Freispruch der Angeklagten wurde mit fehlerhaften Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft begründet. Gegenwärtig sind noch vier Bauern inhaftiert, die aufgrund des Urteils entlassen werden müssen. Menschenrechts- und andere Organisationen begrüßen das Urteil als historische Entscheidung.Am 11. Juli 2016 wurden elf LandarbeiterInnen zu Haftstrafen zwischen vier und 30...

23.11.2017
landgrabbingkriminalisierung

Hamburg: Indigene Lebensgestaltung – Gestión Territorial Indígena (Volker von Bremen)

In fast allen Ländern Lateinamerikas sind Landrechte indigener Völker und Gemeinschaften gesetzlich anerkannt.Dennoch müssen viele über Jahre und Jahrzehnte erfahren, dass diese Gesetze nicht umgesetzt werden. Selbst jene, die über Landrechtstitel verfügen, sind mit sich ständig wiederholender Bedrohung ihrer Territorien und entsprechenden Auswirkungen auf ihre Lebensgestaltung konfrontiert. Der Hunger nach Ausbeutung natürlicher Ressourcen macht auch vor anerkannten indigenen Territorien nicht halt. Anhand von...

24.08.2017
kaiowakriminalisierung

Brasilien: besorgniserregende Situation für indigene Gemeinschaften

49 brasilianische Organisationen unterzeichnen Forderungen an Regierung FIAN Brasilien und weitere brasilianische Organisationen berichten von alarmierenden Rückschritten bzgl. der Rechte von Indigenen1. Die Entwicklung wird an mehreren Stellen deutlich, insbesondere durch die Schwächung von FUNAI (brasilianische Behörde für die Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen mit Bezug zu indigenen Völkern), die Weigerung, indigene Territorien abzugrenzen und zu schützen sowie dem nicht vorhandenen Dialog der Regierung...

17.03.2017
kriminalisierung

Kolumbien: Kriminalisierung von MenschenrechtsverteidigerInnen gefährdet Friedensprozess

FIAN Deutschland fordert gemeinsam mit deutschen Hilfswerken und Menschenrechtsorganisationen einen wirksamen Schutz bedrohter AktivistInnen in Kolumbien. Auch müssen die anhaltenden Angriffe auf MenschenrechtsverteidigerInnen umfassend aufgeklärt werden. Die anhaltende Bedrohung stellt eine Gefahr für den Friedensprozess insgesamt dar. Die Bundesregierung und die Mitglieder des Bundestages sind aufgefordert, die zivilgesellschaftliche Kritik ernst zu nehmen und einen verbesserten Schutz der AktivistInnen und...

25.01.2017
kriminalisierung

Kolumbien: Ermordung von Menschenrechts-Verteidiger in El Hatillo

Am 7. Januar wurde Aldemar Parra García, Aktivist und Mitarbeiter des Bergbau-Unternehmens Colombian Natural Resources (CNR) auf der Strasse von El Hatillo nach La Loma ermordet. Seit November 2016 war er wiederholt wegen seiner Menschenrechts-Arbeit bedroht worden. Erfolglos hatte er bei staatlichen Stellen Schutz erbeten. Der Mord ist kein Einzelfall. Insbesondere im Umfeld von kolumbianischen Bergbauprojekten kommt es beinahe täglich zu Gewalt gegen Menschenrechts-VerteidigerInnen. Allein in der Region Cesar...

12.07.2016
kriminalisierung

Paraguay: Lange Haftstrafen für Landarbeiter nach Massaker von Marina Kue

Im Fall 'Curuguaty' wurde gestern ein erschütterndes Urteil gesprochen: Elf LandarbeiterInnen wurden zu Haftstrafen zwischen vier und 30 Jahren verurteilt. 2012 hatten rund hundert KleinbäuerInnen ein Landgut im Norden Paraguays besetzt. Die Niederschlagung des Protests endete im Juni 2012 im sogenannten 'Massaker von Curuguaty', bei dem elf LandarbeiterInnen und sechs Polizisten starben.Nach fragwürdigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, die ausschließlich den Tod der Polizisten untersuchte, wurden im...

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