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FIAN DeutschlandMit Menschenrechten gegen den Hunger

Kriminalisierung: Eine neue Form der Verfolgung von MenschenrechtsverteidigerInnen

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Die Kriminalisierung sozialer Bewegungen und MenschenrechtsverteidigerInnen, wie auch die Gewaltausübung gegenüber marginalisierter ländlicher Gruppen insgesamt, hat im Süden dramatische Ausmaße angenommen. Dies steht im Zusammenhang mit dem Phänomen des Landgrabbing und einem ressourcenintensiven Entwicklungsmodell. Beispiele für dieses Entwicklungsmodell sind der Abbau von Rohstoffen wie Kohle und anderen Mineralien, Wasserkraftwerke und Monokulturen. Vor allem MenschenrechtlerInnen, die das Recht auf Nahrung einfordern, indem sie den gemeinschaftlichen Zugang zu Land und Wasser verteidigen, sehen sich immer mehr der Gefahr der Kriminalisierung ausgesetzt.

Der Begriff Kriminalisierung bezeichnet eine ganze Bandbreite von Formen der Verfolgung. Darunter fallen Bedrohungen, Verunglimpfungen, willkürliche Verhaftungen oder Verschleppungen, sowie die kategoriale Gleichsetzung von MenschenrechtsverteidigerInnen mit Terroristen. Somit geht Kriminalisierung auch immer mit der Einschränkung bzw. Unterdrückung demokratischer Grundrechte einher.

Justiz wie auch die Presse können gegebenenfalls eine zentrale Rolle in der Verfolgung von Menschenrechtsverteidigerinnen spielen. So wurden in vielen lateinamerikanischen Ländern strafrechtliche Reformen durchgeführt, um öffentliche Proteste, wie Demonstrationen, Blockaden und Landbesetzungen – Strategien, um elementare Menschenrechte einzufordern – strafrechtlich zu verfolgen.

FIAN Deutschland begleitet diese Entwicklungen aufmerksam und kritisch, veröffentlicht Fälle von Kriminalisierung und fordert die Respektierung der Menschenrechte der Betroffenen. Denn die Schaffung von öffentlicher Aufmerksamkeit ist oft der einzige Schutzmechanismus gegen willkürliche Kriminalisierungen.

Materialien zum Thema Kriminalisierung


|Factsheet: Ecuador: Kriminalisierung sozialer Proteste

|Factsheet: Das Massaker von Marina Kue (Curuguaty)|

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Meldungen zum Thema Kriminalisierung

27 Treffer:
13.06.2016
kriminalisierung

Pressemitteilung: Massaker von Marina Kue in Paraguay weiter ungesühnt

Köln, 13. Juni 2016: Vier Jahre nach dem Massaker von Marina Kue (Paraguay), bei dem elf Bäuerinnen und Bauern sowie sechs Polizisten starben, hat noch immer keine unabhängige Untersuchung stattgefunden. Die Verbrechen gegen die BäuerInnen bleiben somit weiter ungesühnt.Almudena Abascal, Lateinamerikaexpertin von FIAN Deutschland, erklärt hierzu: „Wir fordern die Bundesregierung auf, gegenüber der paraguayischen Regierung auf eine umfassende Untersuchung des Vorgangs zu insistieren. Paraguay muss seine...

14.04.2016
landgrabbingkriminalisierung

Pressemitteilung: Agrarreformkonferenz und Ablehnung des neuen Landgesetzes in Ecuador

FIAN Pressemitteilung zum Tag der Landlosen am 17.4.2016. Köln, 15. April 2016 - Anlässlich des Tags der Landlosen am 17. April weist FIAN Deutschland auf die aktuell stattfindende internationale Konferenz für Agrarreformen in Brasilien hin. Das Beispiel des problematischen neuen ecuadorianischen Landgesetzes zeigt die Aktualität der Kämpfe um Zugang zu Land. Das Gesetz widerspricht dem in der Verfassung verankerten Prinzip des Buen Vivir (Das Gute Leben), welches Ernährungssouveränität und Zugang zu natürlichen...

23.03.2016
kriminalisierung

Offener Brief zum Mord an Berta Cáceres an die EU

Brief an Federica Mogherini, Hohe Repräsentantin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, und Cecilia Malmström, Europäische Handelskommissarin, zum Mord an der honduranischen Umwelt- und Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres Berta Cáceres war eine Führerin der indigenen Lenca und Koordinatorin und Mitbegründerin des Rates der Volksbewegungen und Indigene in Honduras (COPINH). Im Jahr 2015 erhielt sie den Umwelt- Preis der Goldman Stiftung für die Verteidigung des Gebiets ihres indigenen Volkes,...

10.03.2016
kriminalisierung

Protestbriefaktion zum Mord an Berta Cáceres

Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern eine Internationale Kommission zur Untersuchung des Mordfalls von Berta Cáceres Berta Cáceres widmete ihr Leben der Verteidigung der territorialen und kulturellen Rechte der indigenen Völker, der Garifuna und der KleinbäuerInnen in Honduras. Sie erhielt nationale und internationale Anerkennung als Menschenrechtsverteidigerin und insbesondere für ihren Einsatz zum Schutz der Rechte der Frauen und der indigenen Völker. In den letzten Jahren war Berta zunehmend...

07.03.2016
kleinbauernrechtelandraubkriminalisierung

Solidaritätserklärung anlässlich der Ermordung von Berta Cáceres

Zivilgesellschaftliche Organisationen aus Amerika und Europa verurteilen die Ermordung der indigenen Menschenrechtsverteidigerin Berta Cáceres, Lenca-Aktivistin und Menschenrechtsverteidigerin wurde am vergangenen Donnerstag in ihrem Haus in La Esperanza, Intibucá, Honduras ermordet. Zivilgesellschaftliche Organisationen in Amerika und Europa drücken ihrer Familie ihr tiefempfundenes Mitgefühl aus und fordern die honduranischen Behörden auf, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Verantwortlichen zu...

19.01.2016
landraubkriminalisierung

Pressemitteilung: Paraguay muss Menschenrechtsrat Rede und Antwort stehen

FIAN-PressemitteilungBrutaler Landkonflikt von Marina Kue auf der TagesordnungBerlin und Köln, 19.1.2016. Paraguay muss sich am morgigen Tag im Rahmen der periodischen Berichterstattung den Mitgliedern des UN-Menschenrechtsrates in Genf Rede und Antwort stehen. Auf der Tagesordnung steht auch der sogenannte Fall von Marina Kue, der die Amtsenthebung (den so genannten „parlamentarischen Putsch“) gegen den damaligen Präsidenten Fernando Lugo eingeleitet hatte. Dieser Fall stellt einen der schwersten Fälle von...

10.11.2015
kriminalisierung

Vortragsreise: „Tatort Menschenrechte?“

Menschenrechtsexperte Milton Yulan zu Besuch in Deutschland Zwischen dem 16. Und 24. November 2015 wird Milton Yulan, Anwalt der Bauernorganisation Tierra y Vida und Mitglied von FIAN Ecuador, auf seiner Rundreise von den Lebensrealitäten der KleinbäuerInnen und Indigenen in Ecuador berichten. Hierbei wird er insbesondere auf die Landfrage eingehen und den umstrittenen Regierungsvorschlag zu der Landgesetzgebung aus menschenrechtlicher Sicht analysieren und kommentieren. Zwischen Rohstoff-Boom und „Buen Vivir“2008...

02.09.2015
kriminalisierung

Paraguay: Mehrmalige Verschiebung des Prozessbeginns

Drei Jahre nach dem Massaker im paraguayischen Marina Kue (Curuguaty) begann am 27. Juli 2015 der Prozess zu dem Vorfall und wurde seither mehrmals unterbrochen, da die Angeklagten und Anwälte wegen der Unrechtmäßigkeit des Justizprozesses mehrfach Widerspruch einlegten. Dieser Prozess ist von der Parteilichkeit der Justiz gekennzeichnet und bietet Anlass zur Sorge um deren Unabhängigkeit in der Hauptverhandlung. FIAN appelliert an Justiz und Regierung, ein rechtsstaatliches und faires Verfahren zu...

24.07.2015
kriminalisierung

Massaker von Curuguaty in Paraguay muss rechtsstaatlich verhandelt werden

Prozessbeginn am 27. Juli / Bündnis kritisiert Unregelmäßigkeiten im Ermittlungsverfahren / Paraguayische Botschaft lehnt Dialog mit Zivilgesellschaft ab [Aachen, Berlin, Köln, Hamm, 24. Juli 2015] – Drei Jahre nach dem Massaker im paraguayischen Distrikt Curuguaty soll am Montag der Prozess zu dem Vorfall beginnen. Ein Bündnis von sechs deutschen Nichtregierungsorganisationen hat an die paraguayische Regierung appelliert, ein rechtsstaatliches und faires Verfahren zu gewährleisten sowie die Vertreibung von...

29.04.2015
sawhoyamaxakriminalisierung

Paraguay: Ermittlungsverfahren gegen Rechtsvertreterin der Sawhoyamaxa eingeleitet

Ein deutscher Unternehmer in Paraguay sorgt erneut für Schlagzeilen. Dr. Heriberto Roedel, Besitzer ausgedehnter Ländereien und zahlreicher Firmen, reichte nach einem Enteignungsverfahren eine zweite Verfassungsbeschwerde ein – und wurde damit von der Präsidentin des Obersten Gerichtshofes Paraguays zugelassen, obwohl die erste abschlägig beschieden worden war und eine weitere gesetzlich ausgeschlossen ist. Roedel wurde durch Gesetz enteignet und muss 14.500 Hektar Land an die indigene Gemeinschaft Sawhoyamaxa...

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